Erneuerbare Energien im Verkehrssektor

Elektroauto an einer Ladestation; Quelle: fotolia.com/ Dan Race
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Im Verkehrssektor leisten vor allem Biokraftstoffe wie Bioethanol, Biodiesel oder Biogas seit einigen Jahren einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Energieversorgung. Bereits im Jahr 2014 stellen die erneuerbaren Energien 5,6 % des Kraftstoffverbrauchs in Deutschland. Gemeint sind damit zur Zeit fast ausschließlich Biokraftstoffe für Autos, Lastwagen, Züge, Schiffe und Flugzeuge. Aber erneuerbare Energien werden auch Schritt für Schritt wichtiger, um mehr Elektroautos anzutreiben. Die Elektromobilität steht für CO2-armes Fahren und verbindet die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen wie Sonne und Wind mit dem Verkehrssektor.

Rechtliche Grundlagen

Wesentliche Zielsetzungen sind EU-weit vorgegeben: Auf europäischer Ebene ist durch die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (PDF: 1,3 MB) festgelegt, dass jeder EU-Mitgliedstaat im Verkehrssektor im Jahr 2020 mindestens zehn Prozent des Endenergieverbrauchs aus erneuerbaren Quellen erreicht. Darüber hinaus sind nach der EU-Kraftstoffqualitätsrichtlinie (PDF: 1,1 MB) bis zum Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen aus Kraftstoffen um mindestens sechs Prozent zu vermindern. Bei der Erreichung beider Ziele wird Biokraftstoffen eine wesentliche Rolle zukommen.

Zur Erreichung der Ziele hat die Bundesregierung im Bundes-Immissionsschutzgesetz (PDF: 232 KB) Treibhausgasverminderungsquoten festgelegt: Unternehmen der Mineralölwirtschaft sind verpflichtet die Treibhausgasemissionen der von ihnen in Verkehr gebrachten Gesamtmenge fossilen Ottokraftstoffs, fossilen Dieselkraftstoffs und Biokraftstoffs in den Jahren 2015 und 2016 um 3,5 %, in den Jahren 2017 bis 2019 um 4 % und ab dem Jahr 2020 um 6 % gegenüber einem zu errechnenden Referenzwert zu senken.

Um die Umweltverträglichkeit von Biokraftstoffen zu gewährleisten, hat die Bundesregierung eine Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (PDF: 185 KB) erlassen. Danach gelten Biokraftstoffe nur als nachhaltig hergestellt, wenn sie - unter Einbeziehung der gesamten Herstellungs- und Lieferkette - im Vergleich zu fossilen Kraftstoffen mindestens 35 % an Treibhausgasen einsparen. Der Prozentsatz steigt auf 50 % für Anlagen, die bis zum 5. Oktober 2015 in Betrieb genommen wurden. Des Weiteren dürfen zum Anbau der Pflanzen für die Biokraftstoffherstellung keine Flächen mit hohem Kohlenstoffgehalt oder mit hoher biologischer Vielfalt genutzt werden. Ebenfalls dürfen nur solche Rohstoffe verwandt werden, die aus einem nachhaltigen Anbau stammen, wofür unter dem Gesichtspunkt des Natur- und Umweltschutzes detaillierte Vorgaben gemacht werden. So werden Rohstoffe aus Primärwäldern, wie Regenwaldgebieten ausgeschlossen.

Die Änderung der Richtlinie über die Qualität von Kraftstoffen und die Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen verfolgt das Ziel, bei der Förderung von Biokraftstoffen indirekte Landnutzungsänderungen (ILUC) zu vermeiden. Dies soll dadurch erreicht werden, dass "konventionelle" Biokraftstoffe (aus Stärke, Zucker und pflanzlichen Ölen) nur bis zu einem Anteil von 7 % auf das EU-Ziel in Höhe von 10% erneuerbare Energien im Verkehr angerechnet werden können. Die übrigen 3% sollen vor allem durch Biokraftstoffe aus Rest- und Abfallstoffen sowie durch fortgeschrittenen Biokraftstoffe (z.B. aus Zellulose) abgedeckt werden. Außerdem auch durch im Schienenverkehr und in Elektrofahrzeugen eingesetzten Strom. Die Mitgliedstaaten haben bis 2017 Zeit die Änderungsrichtlinie umzusetzen.

Elektromobilität

Mit der Weiterentwicklung der Elektromobilität wird auch zunehmend Strom, der aus Wind- oder Solarenergie erzeugt wurde, im Verkehr eingesetzt. Deutschland soll Leitmarkt und Leitanbieter für die Elektromobilität werden.

Auf der Basis des Regierungsprogramms Elektromobilität sind bereits viele Maßnahmen realisiert worden, die die Nutzung von Elektroautos attraktiver machen: Zum Beispiel sind alle vom 18. Mai 2011 bis zum 31. Dezember 2015 erstmals zugelassenen Personenkraftwagen, Nutzfahrzeuge, Leichtfahrzeuge und Krafträder für zehn Jahre von der Kraftfahrzeugsteuer befreit, wenn sie reine batterieelektrische Fahrzeuge oder Plug-In-Elektrofahrzeuge sind.

Bei Erstzulassung zwischen 1. Januar 2016 und dem 31. Dezember 2020 gilt eine fünfjährige Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer. Bei der Dienstwagenbesteuerung werden die Mehrkosten von Elektrofahrzeugen berücksichtigt. Der Bund wird zudem seine Fuhrparks schrittweise auch auf E-Autos umstellen und so mit gutem Beispiel vorangehen.

Mit dem im Juni 2015 in Kraft getretenen Gesetz (PDF: 55 KB) und der dazugehörigen Änderungs-Verordnung von September 2015 (PDF: 276 KB) wurden Vorschriften für die Kennzeichnung von Elektrofahrzeugen erlassen und straßenverkehrsrechtliche Privilegierungen geschaffen. Die Kommunen haben nun die Möglichkeit, als Anreizmaßnahme vor Ort kostenlose Parkplätze zur Verfügung zu stellen oder Elektrofahrzeuge von Zufahrtsbeschränkungen auszunehmen. Ebenso besteht die Möglichkeit zur Öffnung von Bus- oder Sonderspuren.

Für die Ausbreitung der Elektromobilität sind auch Maßnahmen im Bereich der Ladeinfrastruktur erforderlich. Um die großflächige Versorgung von Elektrofahrzeugen auch für längere Fahrten zu ermöglichen, entstehen im BMWi-Forschungsprojekt SLAM bis zu 600 Schnellladepunkte entlang der wichtigsten Achsen und Metropolen.

Darüber hinaus werden die Rastanlagen auf den Bundesautobahnen (rd. 430) mit Schnellladesäulen ausgestattet werden. Ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung ist es, dass jeder Elektrofahrzeugnutzer an jedem öffentlich-zugänglichen Ladepunkt unkompliziert laden und den Fahrstrom bezahlen kann. Deshalb setzt das BMWi die europäischen Vorgaben für eine kundenfreundliche und interoperable Ladeinfrastruktur als ersten Mitgliedstaat in nationales Recht um und passt die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Aufbau der Ladeinfrastruktur laufend an.