Mieterstrom: Energiewende im eigenen Haus

Mieterinnen und Mieter sollen künftig stärker als bisher am Ausbau der erneuerbaren Energien beteiligt werden. Mieterstrom kann helfen, günstigen und umweltfreundlichen Strom zu produzieren.

Solarzellen auf Hausdach zum Thema "atmender Deckel"; Quelle: iStock.com/Alessandro2802
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Mieterstrom – was steckt dahinter?

Als Mieterstrom wird Strom bezeichnet, der in einem Blockheizkraftwerk oder in einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach eines Wohngebäudes erzeugt und an Letztverbraucher (insbesondere Mieter) in diesem Wohngebäude geliefert wird. Der von den Mietern nicht verbrauchte Strom wird ins Netz der allgemeinen Versorgung eingespeist und vergütet.

Der Vorteil: Anders als beim Strombezug aus dem Netz entfallen beim Mieterstrom einige Kostenbestandteile wie Netzentgelte, netzseitige Umlagen, Stromsteuer und Konzessionsabgaben. Lediglich die EEG-Umlage muss in voller Höhe gezahlt werden. Auf diese Weise profitieren Mieter und Vermieter von günstigerem Strom und helfen gleichzeitig dabei, den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben. Das Potenzial ist da: bis zu 3,8 Millionen Wohnungen könnten mit Mieterstrom versorgt werden.

Mieterstrom soll sich lohnen - für Mieter und Vermieter

Derzeit rechnet sich Mieterstrom in der Regel für Vermieter nicht, weil zusätzliche Kosten für Abrechnung, Vertrieb und Messungen entstehen. Um Mieterstrom wirtschaftlich attraktiver zu machen, arbeitet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) an einem Gesetzesentwurf für eine direkte Förderung. Das Gesetz soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden.

Im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017) soll dazu ein Förderanspruch für Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf Wohngebäuden verankert werden. Demnach soll der Betreiber einer solchen Anlage einen Mieterstromzuschlag erhalten, der sich an den im EEG genannten Einspeisevergütungen abzüglich eines Abschlags orientiert. Ziel der Förderung ist, Anreize für den Ausbau von PV-Anlagen auf Wohngebäuden zu schaffen und die Mieterinnen und Mieter unmittelbar an der Energiewende zu beteiligen. Das Gesetz soll über die Vorgabe von kurzen Vertragslaufzeiten und Kündigungsrechten sicherstellen, dass Mieterstrom zu einem attraktiven Preis angeboten wird. Mieterinnen und Mieter sollen auch zukünftig ihren Stromanbieter frei wählen können. Details sind in einem Eckpunktepapier festgehalten, das hier (PDF: 159 KB) zum Download bereit steht.

Um die rechtliche und wirtschaftliche Situation von Mieterstrommodellen genauer zu beleuchten, hat das BMWi im Vorfeld eine Studie in Auftrag gegeben. Die Studie "Mieterstrom - Rechtliche Einordnung, Organisationsformen, Potenziale und Wirtschaftlichkeit von Mieterstrommodellen (MSM)" kann hier abgerufen werden.

Länder- und Verbändeanhörung

Am 20. März 2017 wurde die Anhörung der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom (PDF: 141 KB) eingeleitet. Stellungnahmen konnten bis zum 30. März 2017, 15 Uhr übersandt werden und können bei Einverständnis des Absenders hier abgerufen werden. Dieser Entwurf ist ein Entwurf des BMWi, der noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt ist. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere die Preisobergrenze in § 42a Abs. 4 EnWG-E geklammert. Die Länder und Verbände wurden aufgefordert, in ihren Stellungnahmen auch darauf einzugehen, ob und inwieweit sie Änderungsbedarf in weiteren Rechtsbereichen sehen, um Hemmnisse für das Angebot von Mieterstrom zu vermeiden. Dies gilt insbesondere für das Steuerrecht, bei dem parallel zur Anhörung auch Gespräche zwischen den Ressorts stattfinden.

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