Eckpunkte der EEG-Novelle 2012 sowie sonstige Neuerungen für erneuerbare Energien

Der Deutsche Bundestag hat am 30. Juni 2011 das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien beschlossen. Es orientiert sich an folgenden Leitlinien:

  • Ausbau der erneuerbaren Energien dynamisch vorantreiben;
  • Kosteneffizienz steigern;
  • Markt-, Netz- und Systemintegration vorantreiben;
  • an bewährten Grundprinzipien des EEG festhalten (insbesondere Einspeisevorrang und gesetzliche Einspeisevergütung).


Konkret wurden mit der EEG-Novelle und darüber hinaus folgenden Maßnahmen beschlossen:

Ziele

Die im Energiekonzept vom 28. September 2010 verankerten Ausbauziele im Stromsektor werden im EEG verankert. Demnach soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch spätestens 2020 mindestens 35 % betragen. 2030 sollen es 50 %, 2040 65 % und 2050 80 % sein.

Bewertung
Mit einem klaren Zielpfad wird allen Akteuren eine langfristige Perspektive aufgezeigt und damit die erforderliche Planungssicherheit geschaffen.