Das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine zentrale Säule der Energiewende. In diesem Zusammenhang wurde ein erfolgreiches Instrument zur Förderung des Stroms aus erneuerbaren Energien konzipiert: das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), welches erstmals im Jahr 2000 in Kraft getreten ist und seither stetig weiterentwickelt wurde (EEG 2004, EEG 2009, EEG 2012, PV-Novelle, EEG 2014, EEG 2017).

Mann lehnt auf Solarpanelen, Windräder im Hintergrund, Quelle: Pedro Castellano/Getty Images
© Pedro Castellano/Getty Images

Besondere Ausgleichsregelung

Die "Besondere Ausgleichsregelung" sieht vor, dass die stromkostenintensive Unternehmen nur eine reduzierte EEG-Umlage zahlen müssen. Diese Ausnahmeregelung gilt nur für stromkostenintensive Unternehmen aus Branchen, die im internationalen Wettbewerb stehen. Die Wettbewerbsfähigkeit und damit die Arbeitsplätze der stromkostenintensiven Industrie, die im Vergleich zur internationalen Konkurrenz hohe Strompreise zahlt, dürfen nicht gefährdet werden.

Konkret bedeutet die "Besondere Ausgleichsregelung": Die begünstigten Unternehmen zahlen für die erste Gigawattstunde die EEG-Umlage in voller Höhe und für den darüber hinaus von ihnen verbrauchten Strom grundsätzlich 15 Prozent der EEG-Umlage. Diese Belastung wird jedoch auf maximal vier Prozent der Bruttowertschöpfung des jeweiligen Unternehmens begrenzt, bzw. für Unternehmen mit einer Stromkostenintensität von mindestens 20 Prozent auf maximal 0,5 Prozent (sog. "Cap" bzw. "Super-Cap" der Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien der EU).

Mit dem EEG 2017 wurden die Schwellenwerte für die strom- und handelsintensiven Branchen der Liste 1 des Anhangs 4 abgesenkt. Zukünftig genügt eine geringere Stromkostenintensität, um eine Begrenzung der EEG-Umlage zu erhalten. Im Gegenzug wird die zu zahlende EEG-Umlage für Unternehmen mit einer Stromkostenintensität zwischen 14 und 20 Prozent nicht auf 15, sondern auf 20 Prozent der vollen EEG-Umlage begrenzt.

Ein umfangreiches Hintergrundpapier zur Begrenzung der EEG-Umlage im Jahr 2017 umfasst die wichtigsten Informationen zur Besonderen Ausgleichsregelung. Eine Übersicht der Unternehmen bzw. Unternehmensteile, die im Jahr 2017 an den aufgelisteten Abnahmestellen von der Besonderen Ausgleichsregelung profitieren, finden Sie auf den Internetseiten des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

In der Besonderen Ausgleichsregelung wird die Stromkostenintensität seit dem Jahr 2016 nicht mehr anhand der tatsächlichen Stromkosten der Unternehmen, sondern anhand von Durchschnittstrompreisen ermittelt. Die Berechnung der Durchschnittsstrompreise ist in der Durchschnittsstrompreiseverordnung geregelt.

Darüber hinaus wurde von der Prognos AG in einem vom BMWi in Auftrag gegebenen Gutachten die Anwendbarkeit von existierenden Benchmarks und sogenannten sonstigen Effizienzanforderungen bei der Berechnung der Stromkostenintensität im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregelung analysiert.