Das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine zentrale Säule der Energiewende. In diesem Zusammenhang wurde ein erfolgreiches Instrument zur Förderung des Stroms aus erneuerbaren Energien konzipiert: das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), welches erstmals im Jahr 2000 in Kraft getreten ist und seither stetig weiterentwickelt wurde (EEG 2004, EEG 2009, EEG 2012, PV-Novelle, EEG 2014, EEG 2017).

Mann lehnt auf Solarpanelen, Windräder im Hintergrund, Quelle: Pedro Castellano/Getty Images
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Durchschnittsstrompreisverordnung

Die beihilferechtliche Genehmigung der Besonderen Ausgleichsregelung sieht in Verbindung mit den Umweltschutz- und Energiebeihilfeleitlinien der Europäischen Kommission vor, dass in der Besonderen Ausgleichsregelung die Stromkostenintensität künftig nicht mehr anhand der tatsächlichen Stromkosten der Unternehmen, sondern anhand von Durchschnittsstrompreisen ermittelt wird.

Für die Umstellung auf Durchschnittsstrompreise hat die Europäische Kommission in ihrer Genehmigung der Besonderen Ausgleichsregelung eine Übergangszeit von zwei Jahren eingeräumt. Diese Übergangszeit ist abgelaufen. Die beihilferechtlichen Vorgaben werden daher ab dem Antragsverfahren 2016 durch die Durchschnittsstrompreisverordnung umgesetzt und zu einer objektiveren und transparenten Berechnung der Stromkostenintensivität führen. Auf die Höhe der EEG-Umlage wirkt sich dies nicht relevant aus.

Die Bundesländer und Verbände konnten bis zum 25. Januar 2016 ihre Stellungnahmen zum Referentenentwurf der Strompreisverordnung (PDF: 205 KB) abgeben. Die Stellungnahmen der Bundesländer und Verbände sind jeweils bei Einverständnis des Absenders hier abrufbar.

Das Kabinett hat am 17. Februar 2016 die Durchschnittsstrompreisverordnung (PDF: 199 KB) zur Kenntnis genommen. Die Verordnung ist am 24. Februar 2016 in Kraft getreten. Das BAFA hat am 29. Februar 2016 auf seiner Internetseite die für dieses Jahr geltenden durchschnittlichen Strompreise veröffentlicht, welche Sie hier (PDF: 133 KB) abrufen können. Damit besteht rechtzeitig vor dem diesjährigen Antragsverfahren Klarheit für die betroffenen Unternehmen, welche durchschnittlichen Strompreise bei der Ermittlung ihrer Stromkostenintensität für sie gelten.