Meldung
07.01.2014

Bundesminister Gabriel im Gespräch mit EU-Kommissaren zum EEG

Bundesminister Sigmar Gabriel anlässlich des Pressestatements zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) in Brüssel; Quelle: BMWi
Bundesminister Sigmar Gabriel anlässlich des Pressestatements zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) in Brüssel
© BMWi

Bundesminister Sigmar Gabriel hat am 7. Januar in Brüssel unter anderem die Kommissare Joaquín Almunia und Günther Oettinger getroffen. Der Europäische Emissionshandel und das von der Kommission geplante Hauptprüfverfahren zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) waren die Schwerpunktthemen im Rahmen der Antritts- und Arbeitsgespräche.

Vorab sprach sich Bundeswirtschaftsminister Gabriel für eine Beibehaltung der Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen in Deutschland aus und warnte in diesem Zusammenhang vor einer sonst drohenden Deindustrialisierung hierzulande. Bundesminister Gabriel plant eine zügige Neugestaltung des EEG. Dabei steht die Reduzierung der Ausnahmen sowie eine stärkere Marktintegration im Fokus. Der Minister betonte dabei die hohe Bedeutung eines gemeinschaftlichen Weges mit der EU-Kommission.

Zudem betonte er die Notwendigkeit den europäischen Emissionshandel zu revitalisieren. CO2 sei heute so billig, dass es preiswerter sei, ein altes Braunkohlekraftwerk laufen zu lassen, anstatt ein modernes Gaskraftwerk zu bauen. Das müsse man wieder ändern.