Meldung
11.07.2014

Bundesrat gibt grünes Licht für EEG-Reform

Der Bundesrat hat die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Die Reform des EEG könnte damit wie geplant zum 1. August in Kraft treten.

Windrad mit Solarpanel
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Der Bundesrat hat die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Die parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries führte in ihrer Rede im Bundesrat die Ziele der Gesetzesnovelle auf: Diese schaffe einen verlässlichen Ausbaukorridor für die erneuerbaren Energien, senke die Kosten des weiteren Ausbaus der Erneuerbaren, führe diese an den Markt heran und verteile Förderkosten so, dass Wertschöpfung und Arbeitsplätze in den energieintensiven Industrien in Deutschland erhalten blieben. „Wir wollen, dass die Energiewende eine ökonomische und ökologische Erfolgsgeschichte wird,“ betonte Zypries. Bund und Länder seien sich in diesem Zusammenhang in zentralen Fragen einig.

Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass die EEG-Reform wie geplant am 23. Juli von der EU-Kommission nach vorangegangener Einigung genehmigt wird. Die Reform des EEG könnte damit wie geplant zum 1. August in Kraft treten.

Pressestatement von Staatssekretär Rainer Baake zur beschlossenen EEG-Reform

Der Bundesrat hat die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen.