EnergieleitungsausbauG (EnLAG)

Nachdem der Bundesgesetzgeber im Jahr 2009 eine erste Initiative ergriffen und das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) verabschiedet hatte, ergab infolge der Energiewendebeschlüsse 2011 die Notwendigkeit, den überregionalen Ausbau des Höchstspannungsleitungsnetzes in größerem Umfang voranzutreiben.

Mit der Bundesfachplanung wurde ein neuer Planungstyp geschaffen (§§ 4 ff. NABEG).

Ergebnis der Bundesfachplanung ist der Bundesnetzplan (§ 17 NABEG). Im Bundesnetzplan sind die Trassenkorridore bundesweit ausgewiesen. Eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung eröffnet die Möglichkeit, rechtzeitig Bedenken und Einwendungen zum Trassenverlauf zu äußern. Verantwortlich für die Planung und Genehmigung ist die Bundesnetzagentur (BNetzA) mit Sitz in Bonn.

Die BNetzA beschließt den Verlauf der raumverträglichen Trassenkorridore und macht die Entscheidung bekannt (§ 12 Abs. 1 und Abs. 2 NABEG). Die Öffentlichkeit ist in der Regel zu beteiligen (§ 9 Abs. 3 bis Abs. 6 NABEG, eine Ausnahme gilt für vereinfachte Verfahren, § 9 Abs. 7 NABEG). Die Beschlüsse der BNetzA haben Vorrang vor Landesplanungen (§ 15 Abs. 1 Satz 2 NABEG). Die Entscheidungen über Errichtung und Betrieb der Höchstspannungsleitungen (§§ 18 – 28 NABEG) trifft ebenfalls die BNetzA (§ 2 Abs. 2 NABEG) .

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