Stand: 21.03.2011

Kurzinfo EU/International

EU

Die erneuerbaren Energien spielen in der europäischen Energiepolitik eine immer stärkere Rolle. Sie tragen wesentlich zu einer modernen Klima- und Energiepolitik der EU bei und liefern einen entscheidenden Beitrag zu Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wettbewerbsfähigkeit Europas. Darüber hinaus sind sie auch bedeutend für die Außenbeziehungen der EU.

Die erneuerbaren Energien haben sich in den letzten Jahren in der EU stetig fortentwickelt. Bereits in 2009 lag der Anteil bei ca. 10.4 % am Endenergieverbrauch der EU. Um den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter voranzutreiben, hat sich die EU ehrgeizige Ausbauziele gesetzt. Der Europäische Rat hat unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft im März 2007 beschlossen, den Anteil erneuerbare Energien in der EU bis 2020 auf 20 % zu steigern.

Zur Umsetzung dieser ambitionierten Ausbauziele ist im April 2009 eine umfassende EU-Richtlinie zur Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien (RL 2009/28/EG) mit Umsetzungsfrist in das nationale Recht bis 5. Dezember 2010 in Kraft getreten. Diese Richtlinie enthält verbindliche nationale Ziele für alle EU-Mitgliedstaaten. Beispielsweise muss Deutschland seinen Erneuerbaren-Anteil am Endenergieverbrauch bis 2020 auf mindestens 18% steigern. Zur Zielerfüllung setzt die Richtlinie in erster Linie auf verbesserte, stabile nationale Fördersysteme, um den effektiven und effizienten Ausbau der Erneuerbaren in allen Mitgliedstaaten voran zu bringen. Sie gibt den EU-Mitgliedstaaten aber darüber hinaus die Möglichkeit, ihre nationalen Ziele durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedstaaten im Rahmen sogenannter Kooperationsmechanismen zu erreichen. Diese sehen die Möglichkeit eines statistischen Transfers von Zielerfüllungsmengen zwischen den Mitgliedstaaten, die gemeinsame Finanzierung von Projekten oder die Teilzusammenlegung von nationalen Fördersystemen vor.

Die Richtlinie war Teil des EU-Klima- und Energiepakets, das im Dezember 2008 beschlossen wurde und die unter deutscher Präsidentschaft beschlossenen Klima- und Energieziele umsetzt. Mit dieser Richtlinie gibt es erstmals eine Gesamtregelung für erneuerbare Energien für alle Bereiche Strom, Wärme/Kälte und Transport in der EU. In ihrer Fortschritts- und Finanzierungsmitteilung vom 31. Januar 2011 (COM (2011) 31 final + ADD 1-3), stellt die Europäische Kommission fest, dass die Erneuerbare-Energien-Richtlinie einen robusten rechtlichen Rahmen für die Förderung Erneuerbarer Energien bietet, mit dem das europaweite 2020-Erneuerbarenziel erreicht und sogar übertroffen werden kann, wenn sich die EU und die Mitgliedstaaten jetzt auf die konkrete Umsetzung der Richtlinie konzentrieren. Auch der Sonder-Europäische Rat „Energie“ zur EU-2020-Energiestrategie, der am 4. Februar stattfand, hat das noch einmal betont.

International

Die Bedeutung erneuerbarer Energien wächst auch international stetig. Die internationale Konferenz "renewables 2004" in Bonn löste weltweit einen Aufbruch zum globalen Ausbau einer nachhaltigen Energieversorgung aus. Folgekonferenzen in Peking (2005), Washington (2008) und Delhi (2010) sowie internationale Initiativen und Netzwerke wie REN21 haben diesen Schub bis heute weiter vorangetrieben.

Die erneuerbaren Energien spielen auch künftig eine zentrale Rolle für die Erreichung der internationalen Klimaziele und der Sicherung der Energieversorgung. Verschiedene internationale Organisationen und Netzwerke, wie bspw. die Internationale Energieagentur (IEA) und REN21 haben darauf hingewiesen, dass der Anteil erneuerbarer Energien massiv erhöht werden muss, um eine weltweite Emissionsreduktion um 50% bis 2050 gemessen an 1990 zu ermöglichen.

Deshalb hat Deutschland die Initiative zur Gründung der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) ergriffen. Diese internationale Regierungsorganisation wurde im Januar 2009 in Bonn gegründet. Das IRENA-Statut ist am 8. Juli 2010 nach Ratifikation von 29 Staaten in Kraft getreten und weitere Staaten haben das Statut seitdem ratifiziert. Im April 2011 findet in Abu Dhabi die erste Vollversammlung von IRENA statt, mit der die Vorbereitungsphase endet und IRENA zur vollwertigen internationalen Organisation wird (www.irena.org).

Das Hauptziel von IRENA ist es, Industrie- und Entwicklungsländer beim Ausbau von erneuerbarer Energie konkret und umfassend zu beraten und zu unterstützen. Damit ist IRENA die erste Internationale Organisation, die sich auf die Rolle erneuerbarer Energien bei der Lösung globaler Herausforderungen wie Energiesicherheit, Klima- und Umweltschutz sowie Armutsbekämpfung konzentrieren wird.