Startseite Gesetze / Verordnungen Überblick
Nahaufnahme von Solarzellen.
Erneuerbare-Energien-Gesetz

Kabinett stimmt neuer Vergütung für Solarstrom zu

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 3. März die Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. [ mehr]



Erneuerbare-Energien-Gesetz

Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes für modulare Anlagen

Am 12. November 2009 hat der Bundestag in erster Lesung über das Wachstumsbeschleunigungsgesetz beraten. Mit Artikel 12 dieses Gesetzes soll – wie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vorgesehen – auch das Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) geändert werden. [ mehr]



Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) / Photovoltaik

Bundesnetzagentur (BNetzA) veröffentlicht Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen für das Jahr 2010

Das derzeit geltende Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) enthält einen Korrekturfaktor für die Degression der Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen. Die Vergütungssätze sinken zusätzlich zu der bereits festgelegten Degression von mindestens 8% um einen Prozentpunkt stärker ab, wenn die installierte Leistung der bei der Bundesnetzagentur gemeldeten Anlagen 1.500 MW im vergangenen Jahr übersteigt. [ mehr]



Grafische Darstellung von drei Paragraphenzeichen.
Erneuerbare Energien

Strom aus Biomasse muss nachhaltig erzeugt sein

Für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien dürfen zukünftig nur noch Pflanzenöle eingesetzt werden, die nachhaltig hergestellt worden sind. Dies sieht die Nachhaltigkeitsverordnung für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung) vor, die am 29. Juli 2009 im Bundesgesetz­blatt veröffentlicht worden ist und am 24. August 2009 in Kraft tritt. Damit haben alle Wirtschaftsbeteiligten Planungssicherheit für die Umsetzung der Verordnung. [ mehr]



Starkstrommasten nahe Köpenick in Berlin
Energiepolitik

Gesetz für innovative Stromnetze kann in Kraft treten

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel begrüßt, dass das Energieleitungsausbaugesetz den Bundesrat am 12. Juni 2009 passiert hat. Nun kann das Gesetz zügig in Kraft treten. "Damit ist ein wichtiger Schritt für die überfällige Modernisierung des deutschen Elektrizitätsnetzes getan. ..." [ mehr]



Die Sonne scheint hinter einem Strommast.
Erneuerbare Energien

Effizienz und Netzstabilität stehen im Mittelpunkt

Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll auch in Zukunft die Stabilität der Elektrizitätsnetze nicht beeinträchtigen und so effizient wie möglich vorangetrieben werden. Vor diesem Hintergrund hat das Bundeskabinett am 27. Mai 2009 auf Vorschlag von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zwei Verordnungen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verabschiedet. [ mehr]



Erneuerbare Energien

Bundesumweltministerium begrüßt Empfehlung der EEG-Clearingstelle zum "Anlagensplitting"

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat die am 17.04.2009 veröffentlichte Empfehlung der Clearingstelle EEG zum "Anlagensplitting" begrüßt. [ mehr]



Münzen auf Geldscheinen.
Erneuerbare-Energien-Gesetz

Bundesumweltministerium entlastet besonders stromintensive Unternehmen von Kosten für Ökostrom

Unternehmen, die aus produktionstechnischen Gründen besonders viel Strom verbrauchen, werden auch 2009 bei ihren Stromkosten entlastet. Möglich wird dies durch eine Ausgleichsregelung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Davon werden im kommenden Jahr etwa 460 Firmen des produzierenden Gewerbes profitieren, zum Beispiel Aluminiumhütten und rund 50 Bahnunter­nehmen. [ mehr]



Zapfsäule für Bio-Diesel
Kabinett / Biokraftstoffe

Bundeskabinett beschließt Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen

Das Bundeskabinett hat am 22. Oktober 2008 auf Vorschlag von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel eine neue gesetzliche Grundlage für die Förderung der Biokraftstoffe beschlossen. Ziel des Gesetzes ist es, Konkurrenzen um Anbauflächen für Biosprit und Nahrungsmittel zu vermeiden und den Ausbau der Biokraftstoffe stärker als bisher auf die effektive Minderung der Treibhausgasemissionen auszurichten.



Screenshot der Website \'Rechtsquellen für die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien (RES LEGAL)\', www.res-legal.de
Erneuerbare Energien / Recht to the english version:

Internet-Datenbank zum Recht der erneuerbaren Energien in der EU jetzt auch auf Englisch verfügbar

Das Bundesumweltministerium hat die englische Fassung der Internet-Datenbank "Rechtsquellen für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (RES LEGAL)" freigeschaltet. Sie ermöglicht es Interessierten aus Politik, Verwaltungen, Verbänden, Unternehmen und Wissenschaft, wesentliche juristische Inhalte zur Förderung und zum Netzzugang von Strom aus erneuerbaren Energien aus den EU-Mitgliedstaaten zu recherchieren. [ mehr]




EEG

Die neuen EEG-Verordnungen im Überblick

Zum EEG 2009 hat die Bundesregierung drei neue Verordnung verabschiedet: die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
( BioSt-NachV) die Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten EE-Ausgleichsmechanismus
( AusglMechV) und die Systemdienstleistungs-
verordnung
( SDLWindV)

Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

Auf einen Blick: Das neue Wärmegesetz (EEWärmeG)

BMU-Broschüre

Das Titelbild zeigt ein Windrad.

Strom aus erneuerbaren Energien - EEG-Erfahrungsbericht 2007 und EEG 2009 im Überblick weiter

Einsatz von Palmöl im EEG ab 1. Januar 2009

Der Deutsche Bundestag hat am 19. Dezember 2008 das EEG 2009 geändert und gleichzeitig die Bundesregierung aufgefordert, schnell eine anspruchsvolle Nachhaltigkeitsverordnung für den Strombereich vorzulegen.
Gesetzesänderung und Begründung

Zwischenbericht

Wissenschaftliche Begleitung bei der fachlichen Ausarbeitung eines Kombikraftwerksbonus gemäß der Verordnungsermächtigung § 64 EEG 2009 weiter

Abschlussbericht

"Verbesserte Netzintegration von Windenergieanlagen im EEG 2009" weiter

Bericht

Fortentwicklung des EEG zur Marktdurchdringung Erneuerbarer Energien im deutschen und europäischen Strommarkt weiter

Gutachten

EEG-Vergütung: Vertrauenschutz bei künftigen Änderungen der Rechtslage
weiter

Publikation

Zusammenfassende Analyse zu Effektivität und ökonomischer Effizienz von Instrumenten zum Ausbau der Erneuerbaren Energien im Strombereich weiter

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das EEG ist am 01.08.2004 in Kraft getreten. weiter