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Rechtlicher Rahmen

Rechtlicher Rahmen für Offshore-Windparks

In diesem Bereich können Sie sich über den rechtliche Rahmen für die Errichtung und den Betrieb von Offshore-Windparks informieren. Dieser Rahmen wird durch eine Vielzahl von Rechtsnormen abgesteckt. Verschieden Behörden und Institutionen – sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene – sind für die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften zuständig.

Recht und Zuständigkeiten

Gesetze, fotolia.com/ johannesspreter

Die wichtigsten Rechtsnormen für Offshore-Windparks sind unter anderem das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Die Umsetzung dieser und die Weiterentwicklung der bestehenden Vorgaben fallen in den Arbeitsbereich der beteiligten Bundesministerien und der zugeordneten Bundesbehörden.

Maritime Raumordnung

Windenergieanlagen Alpha Ventus rund um FINO 1; von oben fotografiert

Um eine Koordinierung der verschiedenen Nutzungsarten der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) in Nord- und Ostsee zu erreichen und mögliche Nutzungskonflikte zu minimieren, wurde im Jahr 2009 erstmals ein Raumordnungsplan für die AWZ erstellt.