Eckpunkte der EEG-Novelle 2012 sowie sonstige Neuerungen für erneuerbare Energien

Der Deutsche Bundestag hat am 30. Juni 2011 das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien beschlossen. Es orientiert sich an folgenden Leitlinien:

  • Ausbau der erneuerbaren Energien dynamisch vorantreiben;
  • Kosteneffizienz steigern;
  • Markt-, Netz- und Systemintegration vorantreiben;
  • an bewährten Grundprinzipien des EEG festhalten (insbesondere Einspeisevorrang und gesetzliche Einspeisevergütung).


Konkret wurden mit der EEG-Novelle und darüber hinaus folgenden Maßnahmen beschlossen:

Sonstiges

Fortführung der Clearingstelle und Klarstellung der Rechtswirkung ihrer Entscheidungen; Sicherstellung ihrer langfristigen Finanzierung.