Wasserkraft

- Wasserkraft
- Gesetzliche Regelungen für die Wasserkraft
Gesetzliche Regelungen für die Wasserkraft
Auf Bundesebene wurden auf der Grundlage von europäischen Richtlinien (UVP-RL, Flora-Fauna-Habitat (FFH)-RL, Wasserrahmenrichtlinie - WRRL) Gesetze für die Errichtung und den Betrieb von Wasserkraftwerken erlassen. Hierzu gehören:
- Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
- Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
- Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
- Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
- Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
Regelungen im Wasserrecht
Zum 1. März 2010 erfuhr das Wasserrecht eine gesetzliche Neuregelung. Für die Nutzung der Wasserkraft ist insbesondere die Erweiterung der Vorschriften über die Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer relevant. Nach § 33 WHG ist das Aufstauen, Entnehmen und Ableiten von Wasser nur zulässig, wenn eine ausreichende Mindestwasserführung gewährleistet wird. Gemäß § 34 WHG darf die Errichtung, wesentliche Änderung oder der Betrieb einer Stauanlage nur zugelassen werden, wenn die Durchgängigkeit des Gewässers erhalten oder wiederhergestellt wird, soweit dies für die Bewirtschaftungsziele des Gewässers erforderlich ist. § 35 WHG konkretisiert die ökologischen Anforderungen an Wasserkraftanlagen. Eine Nutzung darf demnach nur zugelassen werden, wenn auch geeignete Maßnahmen zum Schutz der Fischpopulation ergriffen werden. Damit soll sichergestellt werden, dass Fische bei ihrer Wanderung grundsätzlich unbeschadet an der Wasserkraftanlage vorbeikommen.
Regelungen der Bundesländer
Im Rahmen der Bundesgesetze haben die einzelnen Bundesländer Deutschlands eigene Regelungen für die Genehmigung von Wasserkraftwerken erlassen. Folgende Liste gibt einen Überblick über vorhandene Regelungen:
Baden-Württemberg
- Landeswassergesetz
- Landesnaturschutzgesetz
- Landesfischereigesetz
- Verschiedene Erlasse
Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Baden-Württemberg werden mit dem Dienst "Landesrecht BW Bürgerservice" bereitgestellt.
Bayern
- Landeswassergesetz
- Erlasse, Grundsätze, sonstige Regelungen
Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Bayern werden in der "Datenbank Bayern-Recht" bereitgestellt.
Berlin
- Keine landesspezifischen Regelungen
- Zuständigkeit aus: Berliner Wassergesetz
Brandenburg
Bremen
Hamburg
- Anordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts und der Wasserwirtschaft
Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Hamburg werden unter "Landesrecht online" bereitgestellt.
Hessen
- Verschiedene Erlasse
Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Hessen werden unter "Hessenrecht Rechts- und Verwaltungsvorschriften" bereitgestellt.
Mecklenburg/Vorpommern
- Zuständig: Staatlichen Ämter für Umwelt und Natur, Landräte sowie Oberbürgermeister
Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Mecklenburg-Vorpommern werden im "Dienstleistungsportal Mecklenburg-Vorpommern" bereitgestellt.
Niedersachsen
- Landeswassergesetz
- Verschiedene Erlasse
Nordrhein-Westfalen
- Landeswassergesetze
- Verschiedene Erlasse
Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Nordrhein-Westfalen werden im NRW-Rechtsportal "bestens informiert" bereitgestellt.
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen
- Landeswassergesetz
- Landesfischereigesetz
- Verschiedene Erlasse
Sachsen-Anhalt
- Landeswassergesetz
- Verschiedene Erlasse
Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Sachsen-Anhalt werden unter "Landesrecht Sachsen-Anhalt" bereitgestellt.
Schleswig-Holstein
- Wassergesetz des Landes Schleswig-Holstein
Thüringen
- Landeswassergesetz
- Landesfischereigesetz
- Richtlinie
- Seite empfehlen:
- Druckansicht