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Wasserkraft

Staudamm steht für Wasserkraft, Quelle: BMWi/ Holger Vonderlind
© BMWi/ Holger Vonderlind
  1. Wasserkraft
  2. Gesetzliche Regelungen für die Wasserkraft

Gesetzliche Regelungen für die Wasserkraft

Auf Bundesebene wurden auf der Grundlage von europäischen Richtlinien (UVP-RL, Flora-Fauna-Habitat (FFH)-RL, Wasserrahmenrichtlinie - WRRL) Gesetze für die Errichtung und den Betrieb von Wasserkraftwerken erlassen. Hierzu gehören:


Regelungen im Wasserrecht

Zum 1. März 2010 erfuhr das Wasserrecht eine gesetzliche Neuregelung. Für die Nutzung der Wasserkraft ist insbesondere die Erweiterung der Vorschriften über die Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer relevant. Nach § 33 WHG ist das Aufstauen, Entnehmen und Ableiten von Wasser nur zulässig, wenn eine ausreichende Mindestwasserführung gewährleistet wird. Gemäß § 34 WHG darf die Errichtung, wesentliche Änderung oder der Betrieb einer Stauanlage nur zugelassen werden, wenn die Durchgängigkeit des Gewässers erhalten oder wiederhergestellt wird, soweit dies für die Bewirtschaftungsziele des Gewässers erforderlich ist. § 35 WHG konkretisiert die ökologischen Anforderungen an Wasserkraftanlagen. Eine Nutzung darf demnach nur zugelassen werden, wenn auch geeignete Maßnahmen zum Schutz der Fischpopulation ergriffen werden. Damit soll sichergestellt werden, dass Fische bei ihrer Wanderung grundsätzlich unbeschadet an der Wasserkraftanlage vorbeikommen. 

Regelungen der Bundesländer

Im Rahmen der Bundesgesetze haben die einzelnen Bundesländer Deutschlands eigene Regelungen für die Genehmigung von Wasserkraftwerken erlassen. Folgende Liste gibt einen Überblick über vorhandene Regelungen:

Baden-Württemberg

  • Landeswassergesetz
  • Landesnaturschutzgesetz
  • Landesfischereigesetz
  • Verschiedene Erlasse

Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Baden-Württemberg werden mit dem Dienst "Landesrecht BW Bürgerservice" bereitgestellt.


Bayern

  • Landeswassergesetz
  • Erlasse, Grundsätze, sonstige Regelungen

Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Bayern werden in der "Datenbank Bayern-Recht" bereitgestellt.


Berlin


Brandenburg


Bremen


Hamburg

  • Anordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts und der Wasserwirtschaft

Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Hamburg werden unter "Landesrecht online" bereitgestellt.


Hessen

  • Verschiedene Erlasse

Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Hessen werden unter "Hessenrecht Rechts- und Verwaltungsvorschriften" bereitgestellt.

Mecklenburg/Vorpommern

  • Zuständig: Staatlichen Ämter für Umwelt und Natur, Landräte sowie Oberbürgermeister

Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Mecklenburg-Vorpommern werden im "Dienstleistungsportal Mecklenburg-Vorpommern" bereitgestellt.

Niedersachsen

  • Landeswassergesetz
  • Verschiedene Erlasse

Nordrhein-Westfalen

  • Landeswassergesetze
  • Verschiedene Erlasse

Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Nordrhein-Westfalen werden im NRW-Rechtsportal "bestens informiert" bereitgestellt.


Rheinland-Pfalz

Saarland


Sachsen

  • Landeswassergesetz
  • Landesfischereigesetz
  • Verschiedene Erlasse


Sachsen-Anhalt

Alle gesetzlichen Regelungen für die Wasserkraft in Sachsen-Anhalt werden unter "Landesrecht Sachsen-Anhalt" bereitgestellt.


Schleswig-Holstein

  • Wassergesetz des Landes Schleswig-Holstein

Thüringen

  • Landeswassergesetz
  • Landesfischereigesetz
  • Richtlinie